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| OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2010 - 5 B 1476/10 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. November 2010 - 5 B 1476/10 (https://dejure.org/2010,19344)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtfertigung polizeilicher Maßnahmen gegenüber Verkäufern von Glasflaschen an Karnevalisten i.R.e. Straßenkarnevals
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 80 Abs. 5
Rechtfertigung polizeilicher Maßnahmen gegenüber Verkäufern von Glasflaschen an Karnevalisten i.R.e. Straßenkarnevals - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Kölner Glasverbot am 11. November rechtmäßig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 12.04.2006 - 7 B 30.06
Rückführung von illegalen Abfällen in den Libanon; Voraussetzungen für eine …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2010 - 5 B 1476/10
Die sich im Streitfall zusätzlich stellende und im Eilverfahren nicht abschließend zu beantwortende Frage, ob die ordnungsrechtliche Inanspruchnahme des Antragstellers unter dem Gesichtspunkt des "Zweckveranlassers" rechtmäßig sein kann, vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 12. April 2006 - BVerwG 7 B 30.06 -, juris, Rn. 4; Götz, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 14. Aufl. 2008, § 9 Rn. 18 bis 22. - OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2010 - 5 B 1475/10
OVG bestätigt erneut Glasverbot im Kölner Straßenkarneval
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2010 - 5 B 1476/10
Zur Begründung nimmt der Senat Bezug auf seine Ausführungen in dem den Beteiligten bekannten Beschluss vom heutigen Tag im Verfahren 5 B 1475/10.